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G8 versenken - G8 Gipfel 2007 in Heiligendamm
Dieses Jahr haben sich in dem Seebad Heiligendamm die
sieben größten Industrienationen der Welt und Russland getroffen.
Was in den Medien stets als eine gesellige Runde von guten Freunden
erscheint, ist tatsächlich eine höchst undemokratische
und macht-arrogante Veranstaltung. Neben vielem Händeschütteln
und in die Kameras lächeln wird da nämlich auch Politik
gemacht. Und was für welche.
Seit ihrem Gründungstreffen 1975 im französischen Rambouillet
haben die G8 auf informellen Weg ihre geo- und sicherheitspolitischen
Interessen koordiniert und zu sog. Initiativen zusammengefasst.
Das bedeutet, dass unter anderem das gemeinsame Vorgehen auf der
Ebene der multilateralen Finanzorganisationen Weltbank, Weltwährungsfond
(IWF) und Welthandelsorganisation (WTO) abgestimmt wurde. Als
Club der Gläubiger heißt das konkret, das dort die
Länder des Südens weiterhin dem Diktat der Forderungen
ausgeliefert sind, anstatt Hilfe durch echte Entschuldung zu erhalten.
Darüber hinaus organisieren sich die G8-Staaten weitestgehend
gemeinsam einen langfristigen Zugang zu den knapper werdenden
(Energie-)Ressourcen, wobei sie nicht vor Kriegen zurückschrecken.
Ein weiteres Thema, was schon lange vor dem 11. September 2001
Thema auf den Treffen war, ist die internationale Sicherheitspolitik,
die heute unter dem Titel "Kampf gegen den Terror" zusammen gefasst
wird. Die Gruppe der Acht treiben einerseits massiv die Unterminierung
von Grundrechten voran, wie zum Beispiel an den sog. "Sicherheits-Paketen"
zu sehen ist, die in vielen Staaten als Reaktion auf den Terror
parlamentarisch verabschiedet wurden und den Behörden und
Organen weitreichende Befugnisse zur Kontrolle von Verdächtigen
geben. Wer dabei als Terrorist gilt, liegt in der Definitionshoheit
der entsprechenden Dienste. Daher werden nicht nur bestimmte soziale
Gruppen wie die Muslime verstärkt observiert, sondern auch
AktivistInnen der Sozialen Bewegungen.
All diese Initiativen, die gesamten Politiken der Gruppe der Acht
werden hinter verschlossenen Türen erdacht und umgesetzt.
Sie entbehren jedweder demokratischen Legitimation. Sie sind schlichtweg
illegitim.
Eben weil die G8 nicht nur demokratisch fragwürdig sind,
sondern schon seit langem das weltweite System der Ungerechtigkeit
und Ungleichheit weiterentwickeln und absichern, stehen sie seit
vielen Jahren in der Kritik. Seit dem Hervortreten der Globalisierungskritischen
Bewegung bei den Protesten 1999 in Seattle haben diese Proteste
eine neue Dimension erhalten. Über die bloße Äußerung
des Dissens hinaus sind die Gipfelproteste zu einem wichtigen
Ort der Artikulation von Widerstand geworden. In vielfältiger
Weise zeigen sich in den Camps und Aktionen rund um den Gipfel
die Möglichkeit eine anderen, einer post-kapitalistischen
Welt.
Was ist das Block8Aid-Netzwerk?
BlockAid ist ein Projekt, dass zum größten Teil aus Attac–Campus-Gruppen besteht, aber für alle anderen Leute und Gruppen offen ist. Wi hatten für den G8-Gipfel das Ziel Menschen, die zu den G8-Gipfelprotesten fahren, zu befähigen selbst zu entscheiden, an welchen Aktionen sie teilnehmen wollen. Großdemo, kreative Aktionen auf den Straßen, Blockade und vieles mehr waren bei den Gipfelprotesten zu finden, und wir haben Neuankömmlingen ein bisschen Handwerkszeug für solche Aktionen gegeben. Konkret bedeutete das:
- Aktionstrainings: hier werden bestimmte Situation simuliert, dadurch ist es einem möglich bestimmte Situation erstmal kennen zu lernen und besser einschätzen zu lernen
- den Aktioninfopunkt stämmen, als Anlaufstelle für alle Infos rund um die Aktionen während des Gipfels
- sich austauschen über Aktionserfahrungen und Ängste
- Fragen klären wie z.B. eine Bezugsgruppe funktioniert, worauf man bei Blockaden und Demos achten sollte...
Alles rund um BlockAid findet ihr unter: www.blockaid.org